Hier geht es um die Grundsätze der neuzeitlichen Politik in China

 

Politik in China

Das Wort Volksrepublik

Also, grundsätzlich erst mal: China eine Volksrepublik. Was der Name sagt, trifft leider nicht ganz zu. Wie es immer in Volksrepubliken läuft, ändern die sich meist schnell zu einer Diktatur, so auch in China. Und bis jetzt ist es so. Die Regierung ist allerdings sehr dahinter, alles was gegen sie ist, sein könnte, oder auch nur vielleicht mal gefährlich werden könnte, abzuwehren. Man muss also etwas aufpassen, was man sagt. Ich selbst bin froh, dass ich auf Deutsch schreibe, da kann man dann doch nochmal ehrlich sagen, was los ist.
 
 

 

politik in china, die verfassung chinas

das chinesische Wappen


Die chinesische Verfassung

In der Verfassung sind die Grundpfeiler eines jeden Staates verankert. Hier sind also die Rechten und Pflichten der Bürger eingetragen. Die Flagge, Hymne und Hauptstadt sind ebenfalls Teil der Verfassung.
Die erste Verfassung der Volksrepublik trat 1954 in Kraft. Änderungen kamen mit den Jahren 1975 sowie 3 Jahre später 1978 und 1982. Seit dem gab es keine großen Änderungen mehr.
Änderungen gab es besonders in Bezug auf internationale Beziehungen und der Modernisierung des Landes.
Die Verfassung besteht aus:

 

  • Der Präambel
  • allgemeine Grundsätze
  • den Rechten und Pflichten der Bürger
  • der Struktur des Staates

 

Die chinesische Verfassung hat vier Kapitel und diese enthalten insgesamt 138 Klauseln.
 

Die Regierung Chinas

China und seine Politik, hier der Vizepremier

Chinas Vizepremier Li Keqiang und der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero (Foto: Reuters)


Die chinesische Regierung hält nicht viel von unserem westlichen Ordnungsmodell. Die Regierung ist der Meinung, dies sei für China untauglich.
Ist ja auch verständlich. Sie wollen ja an der Macht bleiben und diese nicht abgeben.
Die Partei an der Macht ist die KPCh die kommistische Partei Chinas. Sie hat die Macht und die im Monopol.

Dass dies so bleibt, passen sie auf, dass die Oppositionen nicht zu viel Macht bekommt und wenn doch, wird diese mit eiserner Faust schnellstens wieder zerschlagen.
Ebenso geht es den Kontrollinstanzen der Demokratie, welchen garnicht die Möglichkeit bekommen, ihre Aufgaben zu beginnen.
Nichts desto Trotz, gab es mit der rapiden wirtschaftlichen Entwicklung in den 90er Jahren Veränderungen. Es ist nicht mehr so leicht für die Spitzenpolitiker, ihren Willen durchzusetzen. In der heutigen Zeit bedarf es viel mehr Aufwand, Arbeit und Umwege, als früher oder sogar zu Zeiten Maos (zur Geschichte China).

 

Machtverteilung in China

Laut der Verfassung ist das oberste Organ der Nationale Volkskongress. Der so genannte NVK.
Dieser hat die Macht und Befugniss, in der Verfassung Änderungen durchzuführen. Er braucht allerdings eine 2/3 Mehreit dazu. Nur diese Instanz hat die Möglichkeit, Änderungen von fundamentalen Gesetzen durchzusetzen.
Der NKV setzt sich aus über 3000 Abgeordneten zusammen. Die werden periodisch alle fünf Jahre von den Volkskongressen der Provinzen gewählt. Das Volk an sich, hat also keine Beeinflussungsmöglichkeit auf diese Positionen. Die meisten Abgeordneten im NVK gehören der KPCh an.
Der Vorsitzende der chinesischen Regierung ist der Staatspräsident.
Er spielt in der Poltik Chinas vorallem für Besucher eine Rolle, verabschiedet aber letztendlich mit seiner Unterschrift auch die Gesetze.
Der mächtigste Mann in Chinas Regierung ist der Generalsekretär. Da diese Aufgabe seit 1993 auch dem Staatspräsidenten aufgetragen ist, ist dieser damit in der mächtigsten Position Chinas.
Direkt gewählt werden in China nur die Abgeordneten der Volkskongresse auf Gemeindeebene. Diese sind jedoch fest verankert unter der nächsthöheren Ebene. Der Volkskongresse auf lokaler Ebene. Welche wiederrum unter der Regierung und dem nationalen Volkskongress stehen. Die jeweils untere Schicht hat zu machen, was die Schicht drüber sich eben so vorstellt und ist dieser auch Rechenschaft schuldig.

 

Aufbau der Regierungsorganisation in der Politik Chinas

 

Die Pyramide der chinesischen Regierung sieht etwa so aus:

 
ganz oben die Zentrale Regierung.
eine Schicht darunter die Provinzebene mit 33 Einheiten:

    22 Provinzen, Taiwan wird hier als 23. mitgeführt
    5 autonome Gebiete, wie zB Tibet und Innere Mongolei,
    4 Städte (Peking, Shanghai , Chongquig und Tianjin)
    2 unabhänige Zonen ( Hongkong und Macau)

Danach gibt es 333 Bezirksstädte, darunter 2861 Verwaltungszonen und dann noch die ca 44 000 Gemeinden und Kleinstädte.
 
 
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Hoff ihr wisst jetzt über die chinesische Politik etwas bescheid. Der Artikel Politik in China wurde Absichtlich so kurz gehalten!